Satzung der DJG Berlin

Satzung der DJG Berlin
(Stand 18.02.2020)


I Name, Zweck, Sitz und Geschäftsjahr
§ 1

Die Gesellschaft führt den Namen “Deutsch-Japanische Gesellschaft Berlin e. V.”, sie muss
in das Vereinsregister eingetragen sein.
Der Sitz ist Berlin.

§ 2
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Völkerverständigung zwischen Deutschland
und Japan und die Förderung und Durchführung von Hilfsmaßnahmen für von
Naturkatastrophen und höherer Gewalt Betroffene in Japan. Darunter verstehen wir
Zuwendungen ohne Gegenleistung, z.B. zum Aufbau von Kindergärten/Schulen oder
Gemeinschaftszentren und Anschaffung von Inventar für diese. Die Verbreitung und
Vertiefung der Kennnisse über beide Länder geschieht insbesondere durch Vorträge, Filmund
Konzertveranstaltungen, Ausstellungen, Workshops, Veröffentlichungen und Förderung
des Personenaustausches. Dies wird unterstützt durch die Zusammenarbeit mit anderen
gemeinnützigen Körperschaften oder mit Körperschaften des öffentlichen Rechts, die die
Beziehungen zwischen Deutschland und Japan fördern.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im
Sinne des Abschnitts ´Steuerbegünstigte Zwecke` der Abgabenordnung. Die Weitergabe von
Mitteln erfolgt im Rahmen des §58 Nr. 1 der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die
Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder
durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Die Gesellschaft kann die Mitgliedschaft von Dachorganisationen mit gleicher oder
allgemein der Völkerverständigung dienender Zwecksetzung erwerben; hierüber beschließt
im Einzelfall die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes.

II Mitglieder und Beiträge
§ 3
Die Mitgliedschaft der Gesellschaft besteht aus
1. den ordentlichen Mitgliedern
2. den Fördermitgliedern
3. den Ehrenmitgliedern.
Ordentliche Mitglieder sollen in der Regel nur natürliche Personen sein. Firmen und Körperschaften sollen als Fördermitglieder aufgenommen werden.
Die Anmeldung der Mitgliedschaft erfolgt durch Unterzeichnung eines Aufnahmeantrages.
Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Die Ablehnung eines Aufnahmeantrages
erfolgt durch schriftlichen Bescheid ohne Angabe des Grundes. Die Aufnahme gilt als
vollzogen, wenn dem Mitglied eine Mitgliedskarte oder eine entsprechende schriftliche
Bestätigung übersandt ist.
Auf Vorschlag des Präsidenten kann die Mitgliederversammlung um die Förderung der
Gesellschaft verdiente Persönlichkeiten zu Ehrenmitgliedern und in besonderen Fällen zu
Ehrenpräsidenten wählen.

§ 4
Die Mitgliedschaft erlischt
1. durch Tod
2. durch Austritt mit Wirkung zum Ende des Kalenderjahres
3. durch Ausschluss auf Antrag des Vorstandes durch Beschluß der
Mitgliederversammlung
4. durch Ausschluss auf Beschluss des Vorstandes, wenn trotz mehrerer
Mahnungen bis zum Ende des Geschäftsjahres keine Mitgliedsbeiträge
eingegangen sind.

§ 5
Der Beitrag für ordentliche Mitglieder wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt.
Fördermitglieder entrichten einen Mindestjahresbeitrag in Höhe von 600 Euro.
Ehrenmitglieder haben keine Mitgliedsbeiträge zu entrichten.
Der Mitgliedsbeitrag ist für das Kalenderjahr bis zum 31. Januar zu entrichten.
Der Vorstand kann in Ausnahmefällen Ermäßigung von Beiträgen für Mitglieder und
Fördermitglieder genehmigen.

III Führung der Gesellschaft
§ 6
Organe der Gesellschaft sind

1. der Vorstand unter Vorsitz des Präsidenten
2. der Beirat
3. die Mitgliederversammlung.

Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus
dem Präsidenten
mindestens zwei Vizepräsidenten
dem Geschäftsführer
dem Schatzmeister
und maximal weiteren sechs Mitgliedern als Beisitzer. Personalunionen sind zulässig.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt.
Erfolgt die Neuwahl des Vorstandes nicht oder nicht rechtzeitig, bleibt der bisherige
Vorstand bis zur ordnungsgemäßen Wahl im Amt.

§ 7
Den Vertretungsberechtigten Vorstand gemäß § 26 BGB bilden der Präsident und die
Vizepräsidenten. Der Präsident vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich allein. Die
Vizepräsidenten vertreten jeweils zu zweit den Verein, wobei sie im Innenverhältnis des
Vereins nur bei Verhinderung des Präsidenten zur Vertretung befugt sind.

§ 8
Der Beirat besteht aus Persönlichkeiten, die von dem Präsidenten ernannt werden.
Der Beirat unterstützt den Präsidenten als beratendes Organ; er wird von dem
Präsidenten einberufen.

IV Die Mitgliederversammlung
§ 9
Innerhalb der ersten vier Monate des Jahres hat der Vorstand die Mitgliederversammlung
einzuberufen. Die Ladung muss die Angabe der Tagesordnung enthalten; und spätestens 21.
Tage vor der Versammlung veröffentlicht werden.
Der Präsident führt den Vorsitz in der Mitgliederversammlung. Stimmberechtigt sind alle
Mitglieder. Firmen und Körperschaften haben jeweils eine Stimme. Die Mitgliederversammlung
entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die
Stimme des Präsidenten den Ausschlag. Satzungsänderungen erfordern eine Zweidrittelmehrheit der gültigen Stimmen. Mitglieder, die an der Wahrnehmung ihres Stimmrechts verhindert sind, können ihre Stimme durch Vollmacht einem anderen Mitglied übertragen.
Auf der Mitgliederversammlung wird der Vorstand auf Vorschlag der Kassenprüfer entlastet.
Diese werden ebenfalls für die Dauer von zwei Jahren von der Mitgliederversammlung
gewählt. Anträge zur Ergänzung der Tagesordnung und Vorschläge für Kandidaturen für den Vorstand sind spätestens 14 Tage vor der Versammlung schriftlich beim Geschäftsführer einzureichen. Über die Mitgliederversammlung fertigt der Schriftführer ein Protokoll an, das von dem Präsidenten und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

V Auflösung der Gesellschaft
§ 10
Über die Auflösung der Gesellschaft beschließt die ordnungsgemäß unter Angabe des
Zweckes einberufene Mitgliederversammlung.
Es müssen mindestens die Hälfte aller Mitglieder erschienen sein und zwei Drittel der
Anwesenden der Auflösung zustimmen.
Bei Beschlussunfähigkeit ist zwei Wochen später eine neue Versammlung einzuberufen, die
ohne Zahlenrücksichten mit einfacher Mehrheit abstimmt.

§ 11
Bei Auflösung des Vereins fällt sein Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen
Rechts, eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder den Verband der Deutsch –
Japanischen Gesellschaften, die aus dem Vereinsvermögen alle Verbindlichkeiten begleichen
und den verbliebenen Betrag für die Pflege und Förderung der kulturellen Beziehungen
zwischen Deutschland und Japan einsetzen muss.