„Japanische Zeitenwende-Japans sicherheitspolitische Neuausrichtung angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen“
Vortrag von Herbert Eichele
Nach dem Angriff Putins auf die Ukraine stellte Bundeskanzler Scholz am 27. Februar 2022 im Deutschen Bundestag fest: „Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents.“ Dem folgten seitdem drastische Änderungen in der Sicherheitspolitik der europäischen Länder einschließlich der Aufgabe der Neutralitätspolitik Finnlands und Schwedens durch Beitritt zur NATO.
Dieser russische Angriff hat auch eine sicherheits-politische Reaktion in Japan ausgelöst, wenngleich dieses sich in einer anderen geopolitischen Lage befindet, in nächster Nachbarschaft von drei Atommächten – Russland, China und Nordkorea. Japan stellte fest, man stehe dem ernstesten und komplexesten Sicherheitsumfeld seit dem Zweiten Weltkrieg gegenüber. Vor dem Hintergrund der russischen Aggression gegen die Ukraine könne auch im Indo-Pazifik und insbesondere in Ostasien nicht ausgeschlossen werden, dass es zu ähnlich schwerwiegenden Entwicklungen kommt.
Premierminister Abe hatte schon ab 2013 angesichts sich verschärfender Gegensätze in der Region weitgehende Änderungen eingeleitet, die von einem „passiven Pazifismus“ weg führen sollten zu einem „Proaktiven Beitrag zum Frieden“.
Nach dem Ukraine-Schock und angesichts des bedrohlichen Wandels des Sicherheitsumfelds hat die Regierung Kishida sehr rasch Japans Sicherheitspolitik umfassend neu definiert und festgelegt in drei Dokumenten – Nationale Sicherheitsstrategie, Nationale Verteidigungsstrategie und Verteidigungs-Aufbau-Programm – vom 16. Dezember 2022, reflektiert auch im Verteidigungs-Weißbuch 2023. Diese Neuorientierung ist verbunden mit einem bisher unerhörten Verteidigungsetat, der in den nächsten fünf Jahren auf 2 Prozent des BIP pro Jahr anwachsen soll und die Selbstverteidigungskräfte erstmals auch mit Waffen für Gegenschläge auf das Gebiet eines potentiellen Aggressors ausstatten soll. Dies ist ein sicherheitspolitischer Quantensprung und hat auch die Debatte über die Änderung des pazifistischen Artikels 9 der Verfassung erneut angefacht.
Die Neuorientierung beinhaltet auch die Verstärkung der Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Ländern, dabei auch mit Deutschland: Zuletzt schlossen im Januar 2024 beide Länder ein „Acquisition and Cross Servicing Agreement“ zur Stärkung ihrer Verteidigungs-Beziehungen im Rahmen der Indo-Pazifik-Politik.
Herbert Eichele ist Ehrenmitglied der DJG Berlin und für seine sehr anschaulichen Vorträge unter unseren Mitgliedern bekannt.